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AUFRUF

AUFRUF

der Assoziation marxistischer Vereinigungen,

der Gesellschaftlichen Bewegung „Alternativen“ und der Regionalabteilung der Linksfront (Sankt Petersburg)

an die kommunistischen und sozialistischen Parteien und Vereinigungen,

an die Bürgerbewegungen und Initiativgruppen Russlands

Ende Juli hat der Rat der Sankt Petersburger Regionalabteilung der Assoziation der marxistischen Vereinigungen alle linken Kräfte zur allseitigen Unterstützung des Kampfes der Wissenschaftler für die Aufhebung des Entwurfs jenes Gesetzes der Regierung über die „Reform“ der RAdW und weiterer Akademien aufgerufen, das praktisch die Destruktion nicht nur dieser Akademien, sondern der gesamten Wissenschaft Russlands und dann auch des ganzen Landes als solches zur Folge hat. Der Aufruf wurde vom Exekutivkomitee der Sankt Petersburger Regionalabteilung der Linksfront, der Gesellschaftlichen Bewegung „Alternativen“ und weiterer Bürgerorganisationen und Aktivisten unterstützt. Angesichts der Aktionen, die die Wissenschaftler im Juli und August unternommen hatten und weiterhin unternehmen werden, und unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Regierenden nicht bereit sind, irgend welche wesentlichen Konzessionen einzugehen, empfehlen wir, die Anstrengungen der linken Kräfte darauf zu konzentrieren, die Werktätigen zur Verteidigung der Wissenschaften Russlands, ihrer eigenen Interessen und der Interessen unseres Vaterlandes zu mobilisieren und sie aufzurufen, an den Anfang September stattfindenden Meetings zur Verteidigung der RAdW und anderen Aktionen teilzunehmen. Wir halten es ebenfalls für notwendig, einen Offenen Brief an die Vollversammlung der RAdW, die Leitung der anderen Akademien und an die wissenschaftlich Tätigen unseres Landes zu richten, in dem der wissenschaftlichen Öffentlichkeit empfohlen wird, eine Reihe von Forderungen an den Präsidenten und an die Staatsduma der Russischen Föderation zu richten, die darauf hinauslaufen, dass Wissenschaft und Bildung erhalten bleiben und beschleunigt entwickelt werden und dass alle erforderlichen Bedingungen für eine solche Entwicklung und den Schutz der Interessen der Werktätigen sowie der nationalen Interessen, einschließlich der nationalen Sicherheit, in ausreichendem Maße gewährleistet werden.

Die Politik der Regierenden dient ausschließlich ihren eigenen Interessen und nicht den Interesse der Mehrheit der Bürger und des Landes. Die Regierenden wollen und werden nicht auf die Meinung der einfachen Bürger hören, und nicht ernsthaft deren gesetzliche Rechte und Interessen berücksichtigen. Darum bleibt den Bürgern nichts Anderes übrig, als selbst zu versuchen, wirkliche und keine Pseudoreformen durchzuführen. Die Sankt Petersburger Regionalabteilung der Assoziation der marxistischen Vereinigungen und die Gesellschaftliche Organisation „Alternativen“ rufen alle linken Parteien und Bewegungen auf, sich der Bürgerkampagne für die Durchführung derartiger Umgestaltungen auf allen Gebieten des sozialen, politischen und kulturellen Lebens anzuschließen.

Zwecks Koordinierung von Aktionen zur Entfaltung dieser Kampagne bilden die Sankt Petersburger Regionalabteilung der Linksfront, die Sankt Petersburger Regionalabteilung der Assoziation der marxistischen Vereinigungen und die Gesellschaftliche Organisation „Alternativen“ ein provisorisches Arbeitskomitee, dem all jene beitreten können, die auf diesen Aufruf positiv reagieren.

 

Anlagen:

1. Offener Brief an die Bürger Russlands.

2. Entwurf des Offenen Briefes an die Vollversammlung der RAdW, an die Leitung der anderen Akademien und die wissenschaftlichen Mitarbeiter des Landes.

3. Entwurf des Offenen Briefes an den Präsidenten der Russischen Föderation, an das Regierungsoberhaupt der Russischen Föderation und an die Staatsduma der Russischen Föderation. 

29. August 2013





An die Bürger Russlands

 Ungeachtet lautstarker Erklärungen und Versprechungen betreiben die regierende Elite und die von ihr kontrollierten gesetzgebenden und exekutiven Machtorgane, inklusive die Regierung, schon mehr als zwanzig Jahre lang und auch weiterhin beharrlich eine Politik, deren Ergebnis Verfall und Vernachlässigung buchstäblich aller Gebiete des sozialen, ökonomischen, kulturellen und politischen Lebens des Landes ist: Es herrschen eine nie dagewesene Korruption und „Privatisierung“, immer wieder neuer Raub in ständig wachsendem Maße, fortwährende Katastrophen und Unfälle, eine erschreckende Degradierung der Mehrheit der Bevölkerung. Dabei schwinden alle realen Möglichkeiten, dass die Bürger, durch eigene Arbeit ihre materielle Lage verbessern können, und jede Hoffnung auf eine bessere Zukunft. Das Land gleitet ab – nicht auf den Stand zweit- und drittrangiger Staaten, sondern auf die schlechteste, letzte Stelle. Kennzeichnend sind Scheitern ausnahmslos aller früheren von Regierung und Präsidenten ausgehenden Reformen des Rentensystems, des Gesundheitswesens, der kommunalen Wohnungswirtschaft und des Bildungswesens, des Systems der nationalen Sicherheit, endlose „Kollapse“ und nicht fertig gestellte Projekte; schließlich kam der Versuch einer eiligst durchgezogenen „Reform“ der Akademie der Wissenschaften Russlands, die in Wirklichkeit nur auf eine faktische Zerschlagung der RAdW und der Wissenschaft Russlands insgesamt abzielte, – all dies hat bewiesen, dass die Politik der Regierenden ausschließlich auf ihre eigenen Interessen gerichtet ist und nicht auf die Interessen der Mehrheit der Bürger und des Landes im Ganzen. Bei den Regierenden gibt es weder die Absicht noch die Praxis, auf die Meinung der einfachen Bürger zu hören und deren gesetzliche Rechte und Interessen zu berücksichten. Darum bleibt nichts Anderes übrig, als selbst zu versuchen, wirkliche Reformen im Interesse der Mehrheit und keine Pseudoreformen durchzuführen.

Die Parteien und gesellschaftlichen Bewegungen, die diesen Offenen Brief unterzeichnen, beginnen eine Bürgerbewegung für die Durchführung von Reformen auf allen Gebieten des sozialen, politischen und kulturellen Lebens, beginnend mit der Reform von Wissenschaft und Bildungswesen. Wir rufen all jene, denen die Wissenschaft Russlands, ihr eigenes Wohlergehen und die Zukunft, die Erhaltung und das Aufblühen unseres Vaterlandes noch etwas bedeutet, dazu auf, an dem in ganz Russland stattfindenden Meeting zur Verteidigung der RAdW Anfang September sowie an weiteren Aktionen mit den nachfolgenden Forderungen an die regierenden Kreise teilzunehmen:

1. den Gesetzentwurf der Regierung aus der Staatsduma der Russischen Föderation zurückzurufen;

2. einen alternativen, von Wissenschaftlern Russlands ausgearbeiteten Gesetzentwurf für eine Reform der RAdW in der Staatsduma der Russischen Föderation einzubringen;

3. die RAdW zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit weiteren wissenschaftlichen Institutionen und mit Unterstützung gesellschaftlicher Organisationen innerhalb von drei Monaten einen Gesetzentwurf für eine Reform der gesamten Wissenschaft und des Bildungswesens Russlands auszuarbeiten und dabei den von den Wissenschaftlern der RAdW vorbereiteten Entwurf für eine Reform der RAdW zu Grunde zu legen. Dieser Gesetzentwurf soll nach öffentlicher Diskussion bis Ende 2013 angenommen werden.

4. der RAdW zu empfehlen, in Zusammenarbeit mit weiteren wissenschaftlichen Institutionen und unter Mitwirkung gesellschaftlicher Organisationen im Laufe eines Jahres (bis September 2014) ein Paket von Vorschlägen (Reform) für Umgestaltungen auf ökonomischem, sozialem, politischem und kulturellem Gebiet im Interesse der Werktätigen und der Mehrheit der Bevölkerung des Landes und im nationalen Interesse auszuarbeiten. Es soll gefordert werden, dass die auf der Grundlage dieser Vorschläge vorbereiteten Gesetzentwürfe nach öffentlicher Beratung bis Ende 2014 zur Diskussion in der Staatsduma eingebracht werden.  

Assoziation marxistischer Vereinigungen

Gesellschaftliche Bewegung „Alternativen“

Regionalabteilung der Linksfront (Sankt Petersburg)

… (offen für weitere Unterschriften)

 

 

Offener Brief

An die Vollversammlung der RAdW, an die Leitung der anderen Akademien und an die wissenschaftlichen Mitarbeiter des Landes 

Jedem vernünftigen Mensch ist klar und es bedarf keiner zusätzlichen Beweise, dass jede Reform der RAdW, schon gar nicht zu reden von einer Reform der gesamten Wissenschaft, und des Bildungswesens, nur dann zu den für Wissenschaft, Gesellschaft und das Land erwünschten Ergebnissen führen kann, wenn in der Gesellschaft, in der Ökonomie, auf sozialem, politischem und anderen Gebieten alle erforderlichen und in ausreichendem Maße vorhandenen Voraussetzungen geschaffen werden, damit neue wissenschaftliche Erkenntnisse, Entdeckungen und Ausarbeitungen gefragt sind und fühlbaren und messbaren Nutzen bringen. Es ist unmöglich und sinnlos, mit einer Reform von Wissenschaft und Bildungswesen in einem Milieu zu beginnen, wo weder eine wirklich moderne Wissenschaft noch ein wirklich modernes Bildungswesen eine Chance zum Überleben haben. Wenn ein Staat und eine Gesellschaft wirklich danach streben, eine gute oder sogar ausgezeichnete Wissenschaft zu besitzen, und wenn sie auch bereit sind, etwas dafür zu tun, dann müssen sie selbst den Anforderungen an Staat und Gesellschaft entsprechen, die ein beliebiger Staat und eine Gesellschaft erfüllen müssen, in denen Wissenschaft und Bildungswesen blühen und nicht immer weiter dahinsiechen. Aus diesem Grunde ist es notwendig, dass kardinale Umgestaltungen in der Wirtschaft, auf sozialem, politischen und auf weiteren Gebieten erfolgen, durch die ein für die Entwicklung von Wissenschaft und Bildungswesen günstiges Milieu erzeugt und damit die Grundlage für eine sich in kürzester Frist vollziehende wirkliche Modernisierung des Landes geschaffen wird.

Die Vollversammlung der RAdW, die Leitung der anderen Akademien, alle interessierten wissenschaftlichen Mitarbeiter könnten zu einer solchen Umgestaltung im Namen und zum Wohl der Wissenschaft Russlands und des Landes beitragen, wenn sie die notwendigen Maßnahmen abstecken, die auf den genannten Gebieten unbedingt verwirklicht werden müssen, damit die Reform der RAdW, der Wissenschaft und des Bildungswesens Russlands gelingt, und wenn sie den höchsten gesetzgebenden und exekutiven Machtorganen folgendes empfehlen:

1. Den Gesetzentwurf der Regierung aus der Staatsduma der RF zurückzurufen.

2. In der Staatsduma der RF einen von Wissenschaftlern Russlands ausgearbeiteten alternativen Gesetzentwurf für eine Reform der RAdW zur Erörterung einzubringen.

3.Die RAdW zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit weiteren wissenschaftlichen Institutionen und mit Unterstützung gesellschaftliche Organisationen innerhalb von drei Monaten einen Gesetzenturf für eine Reform der gesamten Wissenschaft und des Bildungswesens Russlands auszuarbeiten und dabei den von Wissenschaftlern der RAdW vorbereiteten Entwurf für eine Reform der RAdW zu Grunde zu legen. Dieser Gesetzentwurf soll nach einer öffentlichen Diskussion bis Ende 2013 angenommen werden.

4. Der RAdW zu empfehlen, in Zusammenarbeit mit weiteren wissenschaftlichen Institutionen und unter Mitwirkung gesellschaftlicher Organisationen im Laufe eines Jahres (bis September 2014) ein Paket von Vorschlägen (Reform) für Umgestaltungen auf ökonomischem, sozialem, politischem und kulturellem Gebiet im Interesse der Werktätigen und der Mehrheit der Bevölkerung des Landes sowie im nationalen Interesse auszuarbeiten. Die Föderale Versammlung der RF möge die Gesetzentwürfe erörtern, die auf der Grundlage dieses Pakets nach einer öffentlichen Diskussion bis Ende 2014 vorbereitet werden.

 4. September 2013 г.

 

 Assoziation marxistischer Vereinigungen

Gesellschaftliche Bewegung „Alternativen“

Regionalabteilung der Linksfront (Sankt Petersburg)

… (offen für weitere Unterschriften)



 Offener Brief

An den Präsidenten der Russischen Föderation

An das Staatsoberhaupt der Russischen Föderation

An die Staatsduma der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation 



Herr Präsident, Herr Premierminister, Damen und Herren Deputierte!

Die Beratung des Reformentwurfs der Regierung betreffs der drei Akademien durch Wissenschaftler Russlands und weitere interessierte Bürger Russlands hat mehr als überzeugend bewiesen hat, dass die Mehrheit der Wissenschaftler und die Mehrheit der Bürger, die an der Beratung teilgenommen haben, den Gesetzentwurf der Regierung strikt für unannehmbar halten, und zwar aus folgenden Gründen

- zum einen, weil er im Falle seiner endgültigen Annahme und Verwirklichung nicht nur der Wissenschaft Russlands, sondern auch den Interessen der Bürger der Russischen Föderation und den Interessen der nationalen Sicherheit direkten und nicht wieder gut zu machenden Abbruch tun würde,

- und zum anderen, weil von den Wissenschaftlern Russlands sofort einige alternative Konzeptionen für eine Reformierung der Wissenschaft, inklusive der RAdW, vorbereitet worden waren, durch deren vorherige Kenntnisnahme deutlich werden musste, dass bestimmt eine dieser Konzeptionen nach öffentlicher Diskussion einem neuen Entwurf des Gesetzes und dessen Realisierung zu Grunde liegen konnte.

Dessen ungeachtet hatten und haben Sie nicht die Absicht, eine andere als Ihre eigene Meinung gelten zu lassen, und ungeachtet dessen hatten und haben Sie auch nicht die Absicht, wirklich die gesetzlichen Rechte und Interessen der einfachen Bürger zu berücksichtigen, die praktisch zu Staatsangehörigen ohne Recht und Stimme geworden sind; und Sie haben auch nicht die Absicht, auf die mit allen Mitteln vorgesehene Durchführung der so genannten Reform der RdAW und der anderen Akademien zu verzichten. Hinsichtlich der Wissenschaftler wird ganz bewusst, beharrlich und zielgerichtet die wohlbekannte Politik von „Zuckerbrot und Peitsche“ angewandt. Den Akademiemitgliedern werden, wenn sie sich mit der Reform einverstanden erklären, eine doppelte Erhöhung der akademischen Bezüge und weitere „Boni“ versprochen, den Anderen eine gewisse abstrakte Gehaltserhöhung und verbesserte Arbeitsbedingungen. In Wirklichkeit gibt es jedoch keinerlei Garantie, dass die Wissenschaftler im Ergebnis der „Reform“ nicht zu ehemaligen Wissenschaftlern werden und nicht nur keine Möglichkeit mehr haben werden, Wissenschaft zum Wohle des Landes zu betreiben, sondern auch keine Existenzmittel mehr haben werden. Zugleich werden insgeheim Verabredungen getroffen und Einschüchterungsversuche unternommen. An den akademischen Instituten gibt es bis heute allseitige allgemeine und außerordentliche „Überprüfungen“, die von der Prokuratur der Russischen Föderation aus unerfindlichen Gründen stattfinden.

Alle üblichen legitimen und friedlichen Mittel, die Pseudoreform der Wissenschaft zu stoppen und eine früher oder später unweigerlich darauf folgende nationale Katastrophe abzuwenden, sind praktisch ausgeschöpft. Angesichts dieser außerordentlichen Bedingungen und in der Situation einer sich wie eine Epidemie ausbreitenden totalen Angst und Gleichgültigkeit bleibt nichts Anderes übrig, als offen zu sagen, was vor sich geht, und jene zu benennen, die die volle Verantwortung für die Geschehnisse tragen, so wie sie dies verdienen.

Zwei Tage nach dem Beschluss der Regierung der Russischen Föderation zurr Einbringung des Gesetzentwurfs Nr. 305828-6 „Über die Russländische Akademie der Wissenschaften, die Reorganisation der staatlichen Akademien der Wissenschaften und die Aufnahme von Änderungen zu einzelnen Gesetzesakten der Russischen Föderation“ in der Staatsduma der RF schrieb ein Wissenschaftler in seinem Blog im Internet:

„ Die Bewohner Russlands müssen wissen, – es handelt sich nicht um die von einer fähigen Regierung in die Wege geleiteten Reorganisation einer Unterabteilung eines Ministeriums, sondern um die Zerstörung des wichtigsten erhalten gebliebenen Elements des Staatswesens Russlands – der Wissenschaft, die in der heutigen Welt wichtiger als die Armee, Gerichte, Wahlen und selbst die Verfassung ist. Die Verfassung kann man neu schreiben, Gerichte kann man erneuern, die Duma kann man neu wählen – das kann nur von Nutzen sein, doch die Wissenschaft ist faktisch nicht wieder herzustellen. Der wichtigste Trumpf Russlands in der heutigen Welt wird dem Land von kleinen zeitweilig Amtierenden wie Medvedev, Livanov und Burmatov genommen, deren Intellekt und Ehrlichkeit ja allbekannt ist. […]

Hitler applaudiert im Grab den heutigen Oberhäuptern, den Häschern der Wissenschaft. Er konnte diese eierköpfigen Wissenschaftler, die sich für klüger halten als die Führer, auch überhaupt nicht leiden. Und er hat ebenfalls davon geträumt, Russland zu vernichten. […]

Ich warne jene, die heute an der Vernichtung des letzten wissenschaftlichen Potenzials teilnehmen: all ihre heutigen geheimen Motive und Inspiratoren werden früher oder später zum Vorschein kommen – und das Volk Russlands wird die Zerstörer ihres Staates verdammen.

Sie werden zusammen mit Herostratos in die Geschichte eingehen, Ihre Kinder werden sich Ihrer schämen und einen fremden Namen annehmen.“ (Антигосударственный шабаш в России [Der staatsfindliche Sabbat in Russland] // http://don-beaver.livejournal.com/121878.html  06:15 pm June 30th, 2013).

Zu seinem Glück befindet er sich nicht in Russland und kann nicht aufgegriffen und vor das Basmannyj Gericht gestellt werden, weil er dies geschrieben hat.

Und zu ihrem Glück haben Sie noch die Möglichkeit, so zu handeln, dass seine Warnung eine Warnung bleibt, und nicht zu einer Vorhersage von wirklich historischer Bedeutung wird. 

6. September 2013 г.

  Assoziation marxistischer Vereinigungen

Gesellschaftliche Bewegung „Alternativen“

Regionalabteilung der Linksfront (Sankt Petersburg)

… (offen für weitere Unterschriften)