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Der Parlamentarismus im neuen Russland: von Inklusivität zu Majorität

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Am 26. Mai (Donnerstag) findet um 19.00 Uhr

bei der Jugenduniversität des heutigen Sozialismus (MUSS) eine Lektion

zu folgendem Thema statt:  

 

Der Parlamentarismus im neuen Russland: von Inklusivität zu Majorität

Lektor: G.V. Belonučkin

 

Die Lektion findet in der Bibliothek №50 statt

(ul. Oktjabr’skaja 103, Gebäude 1)

 

Plan der Lektion:

I. Die Wahlen-1990: Es werden alle registriert.

II. Die Struktur des Kongresses der Volksdeputierten.

  1. Makrogruppen „Das demokratische Russland“ und „Die Kommunisten Russlands“ (1990). Die Entstehung eines Fraktionssystems (1991).

  2. Die Entstehung von vier Blöcken: „Die Koalition der Reformen“, „Das demokratische Zentrum“, „Die kreativen Kräfte“, „Die Einheit Russlands“ (1992).

III. B.N. El’cin: „Worin besteht die Konstitutionalität der Verfassung? Der Ukas 1400 —  Annulierung der Vollmachten des Parlaments.

IV. Die Geschäftsordnung der I. Staatsduma (1994-1995): Wahl des Vorsitzenden. Politische Amnestie. Fragmentariche Duma. Rolle des Föderationsrats.

V. Das erste Gesetz über die Wahlen zur Duma. Die Formel von Lukašov, der Block der Unabhängigen, die Tricks von Volkov. Die Einmann-Parteien und -Blöcke.

VI. Die II. Duma (1996-1999) Die Diskriminierung der Gruppen durch die Fraktionen. Die Krise der Thronfolge. Die Gouverneure und Vorsitzenden im Föderationsrat. Die Ablösung Skuratovs.

VII. Die III. Duma (2000-2003). Das Rezidiv des Mehrparteiensystems. Vom Konjunkturblock zur Koalition „EdiOt.“ Die faktische Verlegung der Diskussion aus dem Plenarsaal in die Korridore. Die Reform des Föderationsrats.

VIII. Die IV. Duma (2003-2007).

  1. Das einheitliche Russland“.

  2. Die Entstehung des Vierparteiensystems.

  3. Die Gruppe „der Sieben“ und die Spaltung der „Rodina“ (Die Heimat). 

IX. Die V. (2007-2011) und die VI. Duma (2011-2016). Die Wahlen nach Parteienlisten und festen Fraktionen. 

X. Die Praxis der Gesetzesentwürfe. Das föderale Gesetz. „Über die Kohlsuppe“. Die Veränderung der Budgetstruktur (föderale auf bestimmte Ziele gerichtete Programme als Mittel, Stimmen zu kaufen).  

XI. Regierung einer eingeschüchterten Parlamentsmehrheit.

1. Misstrauen (1995).

2. Die Koalitionsregierung Černomyrdin-Potanin (1996).

3. Die Regierung der „jungen Reformer“ Černomyrdin-Čubais-Nemcov (1997).

4. Das Ultimatum der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation(1997). Die parlamentarische Stunde, der Runde Tisch.

5. Das Durchdrücken von Kirienko (1998).

6. Das Fiasko von Černomyrdin, Primakov (1998).

7. Stepašin, Putin, Apathie (1999 ), der gegen den Präsidenten gerichtete Kurs beider Kammern 1999.

Über den Lektor:

Grigorij Vladimirovič Belonučkin - Politologe; wissenschaftlicher Mitarbeiter des wissenschaftlichen Informationszentrums „Panorama“; Begründer der Informationsseite „Politika“ [Politik]; Verfasser zahlreicher Publikationen zu Fragen der neuesten Geschichte und des aktuellen politischen Lebens in Russland, u.a. von Nachschlagewerken wie: die „Föderale Sammlung: Der Föderationsrat; Die Staatsduma“, „Die Bewerber 2012: Wer ist wer bei den Präsidentschaftswahlen“, „Die Regierung und die föderalen exekutiven Machtorgane“, „Das Verfassungsgericht“ (Mitautor), „Die Regionen: Informationen über die Subjekte der Russischen Föderation“ (Mitautor) u.a.

 Treffpunkt Metrostation „Mar’ina rošča“, in der Mitte der Halle, um 18.30-18.45 Uhr.

 Telefon-Nrn. für Auskünfte:

(909)943-90-76 (Dmitrij), (916)597-86-30 (Nikita).

E-Mail: muss-96@yandex.ru