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Un autre regard sur les événements en Russie d'août à septembre 2013

Deutsch

Alternativer Blick auf die Ereignisse in Russland im August-September 2013

1. RAN: Der Kampf geht weiter

Dank des Einsatzes der akademischen Intellektuellen bleibt der Kampf gegen die Gesetzesreform der Russischen Akademie der Wissenschaften (RAN) im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit.

Am 24. August nahmen auf dem Suworowskij Platz in Moskau über 1000 Menschen an einem Treffen gegen die Reform der RAN teil. Unter ihnen waren Wissenschaftler/innen, Lehrer/innen, andere Vertreter der Intelligenz sowie einfach nicht gleichgültige Bürger/innen. Die Protestaktion hatte das Ziel, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit vor dem Beginn der herbstlichen Sitzungsperiode der Duma zu erhöhen. Im Zuge der Sitzungsperiode wird vermutlich das antisoziale Gesetzesprojekt endgültig verabschiedet. In ihren Losungen betonten die Teilnehmer/innen besonders die Wandlung des Staates, der Wissenschaften und der Bildung von einem öffentlichen Gut und einem gesellschaftlichen Wert in eine Dienstleistung, in ein Objekt des Kaufs und Verkaufs.

 

ALTERNATIVYJ

 

Links zu diesem Thema:

http://www.za-nauku.ru

http://www.rasconference.ru

 

Wie es war: Persönliche Bemerkungen aus einem unpersönlichen Grund (auf der Konferenz der russischen Akademie der Wissenschaften 29.-30. August)

 

Der Artikel legt die Gründe dar, die, nach der Meinung des Autors, die Führung der RAN dazu veranlassten, eine außerordentliche Konferenz der Angestellten der RAN einzuberufen. Sie war einberufen worden, um die Verurteilung des verhängnisvollen Gesetzesprojektes über die Reform der RAN durch die überwältigenden Mehrheit der Wissenschaftler/innen zum Ausdruck zu bringen. Dieses Gesetzesvorhaben überführt wissenschaftliche Organisationen, die sich unter Führung der RAN befanden, aufs Neue in eine zu gründende Agentur des Ministeriums für Bildung und Wissenschaft, das heißt in die Hände des bürokratischen Apparats. Zugleich erlaubte diese Konferenz dem Präsidium, die Proteststimmung, die anderenfalls klar oppositionelle und politische Formen hätte annehmen können, zu kanalisieren. Auf der Konferenz fanden sich mehr als 2500 Menschen ein. Es traten nicht nur Vertreter der RAN auf (die Akademiker Fortow, Alferow, Rubakow, Sacharow, Nigmatulin und andere), sondern auch eine große Anzahl von Wissenschaftler/innen aus unterschiedlichen Instituten und Regionen des Landes. Die Kritik am Gesetzesvorhaben fiel einmütig und vernichtend aus. Dabei kritisierte ein Teil der Teilnehmenden die Fehler der RAN und formulierte seinerseits eigene Reformvorschläge, die von der Organisation der Wissenschaftler/innen ausgearbeitet worden war. Der Autor dieses Textes stellte ein Konzept zur Reform der RAN und ihrer Petersburger Union der Wissenschaftler/innen vor. Dabei repräsentierte er den Koordinierungsrat der RAN St. Petersburg als stellvertretender Vorsitzender.

Die Konferenz verabschiedete Resolutionen sowohl gegen das diskutierte Gesetz als auch die Reform der RAN. Außerdem wurde beschlossen, im Falle eines Aufrufes durch das Organisationskomitee unmittelbar zu tagen. Die Konferenz zeigte, dass der Großteil der Arbeiter/innen der RAN weder geeint ist noch mit einem einheitlichen Programm auftritt, welches die unmittelbaren Interessen der Forscher/innen und die Demokratisierung der Führung der RAN in den Mittelpunkt stellt. Das Präsidium der RAN ist seinerseits nicht erpicht darauf, eine solche Vereinigung und eine solche Richtung der Reformen offensichtlich zu unterstützen.

 

David Epschtejn, Professor, D. E. N.
Sankt Petersburg

2. „Kontrasammit in Sankt Petersburg“

Auf Initiative des Projekts „Postglobalisierung“ fand am 3.-4. September in Sankt Petersburg der „Kontrasammit“ statt. Dieser tagte zeitgleich mit dem Treffen der G20. Am „Kontrasammit“ nahmen mehr als 30 Delegierte teil, die verschiedene soziale Bewegungen aus der ganzen Welt vertraten, unter ihnen auch der berühmte Intellektuelle und Direktor des Forums der Dritten Welt, Samir Amin. In den vergangenen fünf Jahren nach dem Ausbruch der globalen Finanzkrise haben die Vertreter/innen der G20 eine aussichtslose und antisoziale Politik vorangetrieben, die ausschließlich den Interessen des transnationalen Kapitals dient. Im Hinblick auf diese Entwicklung stellten sich die Teilnehmer/innen des „Kontrasammits“ nicht nur die Aufgabe, Wege des Widerstands gegen die neoliberale Globalisierung zu erarbeiten, sondern auch in den Bereichen Ökonomie, Kultur, politischer Teilhabe und Ideologie ein alternatives System zu schaffen, das die Grundlage für einen Wechsel der zivilisatorischen Paradigmen der Gegenwart sein muss. Dazu gehört die Deklaration über den freien Handel, Spekulationen, die Ersetzung des IWFs und der Weltbank durch basisdemokratische Institutionen, die Annullierung ungesetzlicher Schulden, über Lebensmittel und Landwirtschaft, über eine alternative Investitionspolitik und viele Dinge mehr. Die Grundlage dieser Ideen basiert auf der Idee der aktiven Teilnahme des Menschen in den verschiedenen Sphären der gesellschaftlichen Entwicklung und basisdemokratischen Mechanismen.

 

Initiative „Postglobalisierung“

 

3. Russland im syrischen Konflikt

 

Am 10. September 2013 präsentierte die politische Elite Russlands als Versuch zur Beilegung des Konflikts in Syrien eine Initiative in der UN. Der zufolge ist es unabdingbar, die Chemiewaffen Syriens unter internationale Kontrolle zu stellen. Mit dieser Erklärung folgte sie einem Artikel Vladimir Putins in der New York Times, in dem der russische Präsident sich an das amerikanische Volk gewandt und die russische Position im Syrien-Konflikt dargelegt hatte. Letztere schließt, wie der Artikel zeigt, die Einhaltung der Prinzipien des Völkerrechts, die Gleichheit zwischen armen und reichen Ländern (was grundsätzlich undenkbar ist), die Bewahrung „der Welt vor einem Strudel des Chaos“ mit ein. In beiden Fällen stieß die russische Initiative auf Kritik aus dem Lager der rechten Kreise der USA. Im ersten Fall rief der russische Vorstoß in der UN „ernste Zweifel“ hervor. Der Artikel wurde als Versuch gesehen, Barak Obamas Syrien-Plan zu untergraben. Abgesehen davon, dass der Vorschlag Russlands, im klaren Gegensatz zu dem Plan der USA steht, ist zu berücksichtigen, dass die russische Elite nicht von dem Interesse geleitet ist, den eigenen Vorschlag tatsächlich weiter voranzutreiben. Denn dieser würde die Rolle des Kapitals begrenzen, den kriegerischen Faktor in der Beilegung des Konflikts ausschließen und die Einbeziehung der Weltöffentlichkeit in der Lösung dieses derart schwierigen Konflikts unterstützen. Im Gegenteil, die hauptsächliche Absicht liegt in der Erhaltung des Kräftegleichgewichts im Rahmen des bestehenden militarisierten Systems internationaler Beziehungen. Genauso verhält es sich mit den USA. Das Eintreten für eine militärische Invasion, um eine Verbreitung von chemischen Waffen zu verhindern, eröffnet vielmehr einen weiteren Kreigsschauplatz und bietet eine Grundlage für die Expansion des Kapitals auf zerstörten Kriegsgebieten. In diesem Sinne sind die Positionen der Eliten sowohl in Russland als auch in den USA identisch. Im Innern geeint, doch nach Außen gegensätzlich.

 

Gulnara Aitova

 

 

4. Der Auftritt Samir Amins auf dem internationalen Seminar im Rahmen des Moskauer Ökonomischen Forums (MEF) in Moskau

 

Am 12. September fand unter der Ägide des Moskauer Ökonomischen Forums (MEF) das internationale Seminar „Neues Imperium. Auf der Suche nach einer alternativen Hegemonie des globalen Kapitals“ im Institut der Wirtschaft RAN statt. Die beiden Hauptreferenten waren Samir Amin und der Professor der MGU und Chefredakteur des Journals „Alternativen“ Alexsander Buzgalin.

Die Länder der Peripherie, zu denen nach der Meinung S. Amins auch Russland zu zählen ist, können das globale ökonomische System nicht verändern, solange die Macht der Länder-Triade (USA, Europäische Union und Japan) nicht gebrochen wird. Die gegenwärtige Weltordnung stützt sich vollkommen auf das Monopol des Kapitals dieser Länder. Der Wissenschaftler schlug vor, Russland solle durch die Entwicklung des Binnenmarktes ein „Projekt der Souveränisierung“ vorantreiben, das unabhängig von der Politik von Oben durchgesetzt werden müsse.

Der Professor der MGU, Alexander Buzgalin, beschrieb in seinem Vortrag eine „Welt der Scheinhandlungen“ als ein weltweites System der Manipulation, die in der gegenwärtigen Etappe der gesellschaftlichen Entwicklung von der Ökonomie auf die Kultur übergeht.

 

Moskauer Ökonomisches Forum

näheres unter: me-forum.ru

 

5. Forum der Linken Kräfte

 

Am 14. September fand in Moskau das dritte Forum der Linken Kräfte statt, das bis zu 300 Teilnehmer/innen versammelte. Unter den linken gesellschaftlichen Vereinigungen, die dem Forum beiwohnten, waren die Überregionale Vereinigung der Kommunisten, die Bewegung „Linke Front“, die Partei der „Kommunisten Russlands“, die Partei „ROT FRONT“ und die Bewegung „Alternativen“. Die Teilnehmer/innen des Forums betonten die Notwendigkeit, ein gemeinsames konkretes Vorgehens zu koordinieren sowie im Angesicht der im Land immer stärker wachsenden Welle neoliberaler Reformen in den Bereichen Bildung, Wissenschaften, Gesundheitswesen und Kultur, Straßenproteste zu organisieren. Dies legt die vom Forum angenommene Resolution „über Strategien des Forums der linken Kräfte und die Aufgaben der linken Kräfte in Russland“ dar.

 

ALTERNATIVYJ